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mit Meldungen zu: Verschwörungstheorien im Bundestagswahlkampf, Gleichstellungsindex 2021, Bilanz der GroKo-Versprechen, Stand der liberalen Demokratie in Europa und Imagekrise der BILD
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Editorial: Die Kunst der politischen Übergabe +++ Meldungen: Verschwörungsideologien im Bundestagswahlkampf, Gleichstellungsindex 2021, Bilanz der GroKo-Versprechen, Stand der liberalen Demokratie in Europa, Image-Krise der BILD +++ Wahltrend: Die Union erholt sich +++ Buch: "Nationalsozialistischer Untergrund": Zehn Jahre danach und kein Schlussstrich +++ Tweet: Können wir dann, Boris und Justin? +++ Jobs: Politische Kommunikation bei RWE, Informatiker:in beim LfDI, Assistenz der Geschäftsführung bei Richel, Stauss, u.a. +++ Events: Antisemitismus im Dark Social, University:Future-Festival, DPRG – Was ändert sich mit der Ampel im politischen Berlin?, u.a. +++ Stakeholder: AllBright Stiftung
Liebe Leserin, lieber Leser,

haben Sie in Ihrem Job schon einmal eine:n Nachfolger:in eingearbeitet? Je nach Beteiligten kein unterkomplexes Vorhaben. Nun stellen Sie sich das Ganze noch mit dem wichtigsten politischen Amt des Landes und vor den Augen der bundesdeutschen und internationalen Öffentlichkeit vor. Genau das versucht Angela Merkel gerade mit ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz. Wie das "friendly takeover" beim G20-Gipfel in Rom funktioniert hat, bei dem viele Termine zu zweit wahrgenommen wurden, fasst Melanie Amann zusammen. Was der Gipfel inhaltlich lieferte bzw. schuldig blieb, hat die Tagesschau aufbereitet und heitere Momente gab es auch, siehe Tweet der Woche.

Zurück in Berlin wird die kommissarische Kanzlerin sich nun in politischer Zurückhaltung üben und keine Entscheidungen treffen, welche die neue Regierung politisch binden würden. Der SPIEGEL erklärt das "Versteinerungsprinzip" und was die Bundesregierung jetzt noch darf, da sie nur noch geschäftsführend im Amt ist. Bei der dafür ursächlichen Entlassung durch Bundespräsident Steinmeier, vermochte es Angela Merkel außerdem wieder in der ihr eigenen Art für Lacher zu sorgen.

Eine Nachfolgerin hat auch Wolfgang Schäuble bekommen. Bärbel Bas (SPD) wurde am Dienstag neue Bundestagspräsidentin und mit ihr auch Aydan Özoguz (SPD), Yvonne Magwas (CDU), Claudia Roth (Grüne), Petra Pau (Linke) sowie Wolfgang Kubicki (FDP) in das Bundestagspräsidium gewählt. Die AfD konnte abermals keine:n Vertreter:in entsenden. Ihr Vorschlag Michael Kaufmann bekam keine Mehrheit.

  • Welche Aufgaben das Bundestagspräsidium hat, erklärt die Tagesschau.
  • Mit Bas besetzt eine Frau das zweithöchste Staatsamt, "damit auf allen wirklich interessanten Posten ein Mann sitzen kann": Mit dieser These lässt taz-Chefredakteurin Ulrike Winkelmann die Euphorie aus den Reaktionen zum neuen Präsidium.
  • Zwischenmenschliche Augenblicke der konstituierenden Sitzung hat der SPIEGEL in einer Fotoserie eingefangen.
Schäuble selbst ist nun Alterspräsident des Bundestags, denn er ist dienstältester Abgeordneter. Die Regel wurde 2017 geändert, um der AfD den Zugriff auf den Posten zu erschweren, die mit Wilhelm von Gottberg den an Lebensjahren ältesten Parlamentarier in ihren Reihen hatte. Auch jetzt wäre es mit Alexander Gauland mit 80 Jahren ein Rechtsnationaler.

Damit kommen auf Schäuble als Mitglied des Ältestenrats auch im neuen XXL-Bundestag mit 736 Abgeordneten besondere Aufgaben zu. Zum Beispiel die Entscheidung über den FDP-Wunsch, mit der Union Plätze zu tauschen, um nicht mehr neben der AfD sitzen zu müssen. Sollte es zur Ampelkoalition kommen, können sich die Liberalen darauf durchaus Hoffnung machen. Denn nicht nur über den Weg des Ältestenrats, sondern auch durch eine Mehrheit im Bundestagsplenum können Fraktionen eine solche Änderung durchsetzen.

Damit der Bundestag bald wieder "gesundschrumpft" braucht es eine weitere Wahlrechtsreform. Die fordern nicht nur Bas und Schäuble unisono. Zwar soll die Anzahl der Wahlkreise auf 280 (von derzeit 299) sinken und eine Kommission soll nach aktuellen Plänen über weitere Schritte beraten. Doch vor allem durch die Sonderstellung der CSU in der bundesdeutschen Parteienlandschaft bleibt das Parlament aufgebläht. Der Deutschlandfunk fasst die Debatte zusammen.

Ein zusätzlicher Parlamentssitz kostet übrigens rund 2,2 Millionen Euro pro Wahlperiode, bei 138 zusätzlichen MdB läppert sich das schnell auf 300 Millionen Euro Steuergelder. Dazu kommen Platzprobleme, denn bis die Erweiterung des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses fertig ist, kann es noch dauern. Bei den Grünen wird daher schon MdB-Bürosharing praktiziert.

Noch ungeklärt ist hingegen die Nachfolge an der Spitze der beiden Volksparteien. Nicht gänzlich unüberraschend hat Norbert Walter-Borjans bekannt gegeben, im Dezember nicht wieder für den SPD-Vorsitz kandidieren zu wollen.

  • Warum "NoWaBo" als Brückenbauer fehlen wird, hat Georg Schwarte analysiert.
  • Der Tagesspiegel bewertet die aussichtsreichsten Aspirant:innen in einer Übersicht.
  • Die FAZ meint, dass es eh egal ist, wer unter Scholz SPD-Vorsitzende:r ist.

Die CDU ist dem neuen Vorsitz schon etwas näher. Die Kreisvorsitzenden haben am Samstag mit einer überwältigenden Mehrheit für einen Basisentscheid votiert.

  • Wie die Kreisvorsitzendenkonferenz am Wochenende verlief, fasst die WELT zusammen.
  • Bei der Suche nach dem Laschet-Nachfolger fällt ein Name immer häufiger: Carsten Linnemann, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT). Kristin Schwietzer mit einer Bestandsaufnahme der Chancen des "jungen Merz".
  • Über die Zukunft von Armin Laschet hat sich Sebastian Fischer Gedanken gemacht.

Der neue Bundestag bringt auch viele ungewöhnliche Lebensgeschichten zusammen, so etwa die von Neu-MdB Adis Ahmetovic, der vor 24 Jahren von einem gewissen Matthias Miersch vor der Abschiebung bewahrt wurde. Miersch ist nun sein Kollege in der SPD-Fraktion. Der RND über die kinoreife Story der beiden Genossen.

Eine Migrationsgeschichte bringt auch Muhanad al Halak (FDP) ins Parlament, der im Alter von 11 Jahren aus dem Irak nach Deutschland kam. Außerdem ist er einer von nur 13 % der Bundestagsabgeordneten ohne universitäre Ausbildung. Sein politisches Anliegen daher auch: die Stärkung des Handwerks. Der BR hat mit dem Deggendorfer gesprochen.

Eine lesenswerte Diversitätsanalyse des neuen Bundestags in englischer Sprache hat das American Institute for Contemporary German Studies herausgegeben.

Mit den besten Grüßen zum Wochenstart
Philipp Sälhoff
Report: Die Rolle von Verschwörungsideologien im Bundestagswahlkampf
Ein aktueller Report des Centers für Monitoring, Analyse und Strategie (CeMAS) hat das Bedrohungspotential von Verschwörungsideologien für die Demokratie untersucht und zeigt auf, wie die Netzwerke des verschwörungsideologischen Milieus sich im Laufe der Covid-19-Pandemie bundesweit verknüpft haben und auch vor der Androhung und Ausübung von Gewalt nicht zurückschrecken. Zudem werden das Wahlverhalten dieses Milieus und die Nutzung von Telegram zur Stimmungsmache im Wahlkampf beleuchtet. Auch die Klimakrise spielt als neuer Mobilisierungsfaktor eine zunehmende Rolle.
Gleichstellungsindex 2021: Europa kommt bei der Gleichstellung kaum voran
Die soziale Ungleichheit zwischen Frauen und Männern geht in der EU nur langsam zurück, wie das Europäische Institut für Gleichstellungsfragen (EIGE) in seinem diesjährigen Gleichstellungsindex feststellt. Es gebe zwar leichte Fortschritte, aber bei dem aktuellen Tempo werde es fast drei Generationen dauern, bis eine vollständige Geschlechterparität erreicht sei. Deutschland liegt insgesamt knapp über dem Durchschnitt, schneidet aber besonders bei den Punkten finanzieller Mittel und wirtschaftlicher Teilhabe besser ab als viele andere EU-Länder. Wie ein aktueller Bericht der AllBright Stiftung zeigt, gibt es mittlerweile auch bei den DAX-Unternehmen eine positive Kehrtwende zu mehr Frauen in den Führungsstrukturen.
Bilanz: Wie viele ihrer Versprechen hat die Große Koalition tatsächlich umgesetzt?
Parteien und Regierungen werden häufig vorgeworfen, dass sie sich nach Wahlen nicht mehr an ihre gemachten Versprechen halten. Dass dies zumindest für die abgewählte Große Koalition nur zum Teil zutrifft, verdeutlicht eine Auswertung der Bertelsmann Stiftung, wonach von den insgesamt 294 Versprechen im Koalitionsvertrag seit 2018 fast 80 Prozent ganz oder teilweise umgesetzt wurden. Mit ganzen 73 Prozent vollständig eingelöster Versprechen falle ihre Schlussbilanz damit signifikant besser aus, als die der Vorgänger-GroKo (64 Prozent).
Analyse: Zum Stand der liberalen Demokratien in Europa
Wie illiberale und nationalistische Parteien in den Mitgliedsländern der EU zunehmend an Regierungen beteiligt wurden, zeigt eine Infografik des griechischen Politikwissenschaftlers Takis S. Pappas. Sie legt den Schluss nahe, dass die Europäische Union nicht länger als ein exklusiver "Club der liberalen Demokratien" angesehen werden kann. Speziell die Staaten in Mittelosteuropa seien daran gescheitert, stabile und langlebige liberale Demokratien zu schaffen, so Pappas.
BILD: Imagekrise des Springer-Leitmediums
Nicht erst seit der Entlassung von Julian Reichelt als BILD-Chefredakteur haben Springer-Boulevardblätter eine Imagekrise. Eine Analyse des BILD-Blogs zeigt: Fast überall landet die BILD beim Ansehen auf dem letzten Platz unter den abgefragten Medien. Selbst bei einer internen Befragung von Angestellten der Springer-Medien BILD, Bild am Sonntag und B.Z. schnitten diese Blätter nur mäßig ab. Und ein nicht unerheblicher Teil der Beschäftigten erzählt extern zudem nur ungern, wer ihr Arbeitgeber ist.
Parteien und Parlamente

Personalien

Politische Kommunikation und Journalismus
International

Podcast

Paper
Der pollytix-Wahltrend zur Sonntagsfrage, Vorwochenvergleich in gefärbten Zahlen. Die Angaben berechnen sich aus dem gerichteten Mittel aller Sonntagsfragen der letzten 20 Tage. Den kompletten Wahltrend und alle Einzelumfragen finden Sie hier, mehr zur Methodologie hier.
 
Vor genau zehn Jahren, am 4. November 2011, begann mit der Selbstenttarnung des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds die Aufklärung der größten rechtsextremen Mordserie in der Geschichte der Bundesrepublik. Seitdem haben ein fünfjähriger Strafprozess und 13 Untersuchungsausschüsse im Bundestag und in mehreren Landesparlamenten versucht, Licht ins Dunkel des NSU-Komplexes zu bringen. Der vom Publizisten und Journalistik-Professor Tanjev Schultz vor kurzem herausgegebene Band "Nationalsozialistischer Untergrund" zeichnet die Konturen dieses Komplexes nach und greift die Fragen auf, die weiterhin relevant sind: Welche Auswirkungen hat der NSU auf die rechte Szene heute? Wie sah und sieht der Umgang von Behörden, Justiz und Medien mit rechtem Terror und den Betroffenen aus? Die Autor:innen des Buches machen dabei klar, dass die Aufklärung über dieses Thema weitergehen muss.
Als Regierungschef kassiert man nicht zu häufig eine persönliche und öffentliche Ermahnung für Bummelei. Daher war die allgemeine Erheiterung beim G20-Gruppenfoto auch allen Beteiligten anzumerken, als der italienische Ministerpräsident und Gipfel-Gastgeber Mario Draghi seine Amtskollegen Boris Johnson und Justin Trudeau an den Ablaufplan erinnerte.

Job der Woche
Referent politische Kommunikation (m/w/d)


Möchtest Du vertiefte Einblicke in politische Konzernthemen eines weltweit führenden Unternehmens in den Erneuerbaren Energien erhalten? Als Referent für politische Kommunikation bei der RWE AG bist Du für die Erstellung von Briefingunterlagen für politische Gespräche und Auftritte der RWE-Vorstände sowie für die Veranstaltungskonzeption zuständig. Zudem übernimmst Du Verantwortung für aktuelle und zukünftige RWE-Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden. Voraussetzungen für die Stelle sind ein abgeschlossenes Studium und Erfahrung in energiepolitischen oder -wirtschaftlichen Bereichen.
(Senior) Consultant / Manager:in (m/w/d) Public Sector

Capgemini Invent | Berlin, Deutschland | Frankfurt, Deutschland | Hamburg, Deutschland | Köln, Deutschland | München, Deutschland | Nürnberg, Deutschland | Stuttgart, Deutschland | Bewerbungsfrist: laufend | Beratung, Projektmanagement

Informatiker:in (m/w/d)

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI) | Stuttgart, Deutschland | Bewerbungsfrist: 19.11.2021 | Kreation

Referent:in (m/w/d) für Internationale Zusammenarbeit (75%-100%)

e-mobil BW GmbH | Stuttgart, Deutschland | Bewerbungsfrist: laufend | Beratung, Eventmanagement, Projektmanagement, Referent:in

Assistenz der Geschäftsführung / Office Manager:in (m/w/d)

Richel, Stauss GmbH für strategische Kommunikation | Berlin, Deutschland | Bewerbungsfrist: laufend | Administration & Büromanagement

Redaktionsleitung (m/w/d)

Wir sind der Osten gUG | Berlin, Deutschland | Leipzig, Deutschland | Remote | Bewerbungsfrist: 10.11.2021 | Eventmanagement, Kommunikation & Social Media, Projektmanagement

Berater:in (m/w/d)

Richel, Stauss GmbH für strategische Kommunikation | Berlin, Deutschland | Bewerbungsfrist: laufend | Beratung, Kommunikation & Social Media, Projektmanagement

Verwaltungsmodernisierungs-Antragsakten-Mitzeichnungs-Beschleuniger:in (m/w/d)

Staat-up e.V. | Berlin, Deutschland | Bewerbungsfrist: laufend | Kommunikation & Social Media, Projektmanagement

Mercator Kolleg für internationale Aufgaben

Stiftung Mercator | Remote | Bewerbungsfrist: 15.12.2021

Berater:in (m/w/d) Energie und Infrastruktur

navos – Public Dialogue Consultants GmbH | Berlin, Deutschland | Bewerbungsfrist: laufend | Beratung, Kommunikation & Social Media

Political Communications Manager:in (m/w/d)

Alfred Landecker Foundation | Berlin, Deutschland | Bewerbungsfrist: 08.11.2021 | Kommunikation & Social Media

War der richtige politjob noch nicht dabei?
Mehr Jobs aus dem Politikbetrieb auf politjobs.de oder in unserem wöchentlichen job alert.

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Schreiben Sie uns unter politjobs@polisphere.eu für unverbindliche Preisinformationen.


Mi, 10.11.2021
Projektvorstellung: Antisemitismus im Dark Social
polisphere | Thinktanks | Online Veranstaltung | 16.00 Uhr
 
2. November 2021 bis 4. November 2021 – University:Future Festival 2021

University:Festival 2021 | Online Veranstaltung | Stakeholder | 9.30-18.30

3. November 2021 – Neue Farbgebung: Was ändert sich mit der Ampel im politischen Berlin?

Deutsche Public Relations Gesellschaft e.V. | Franklinstraße 27 10587 Berlin | Verbände | 17.30-18.30

4. November 2021 – Politik im Kurzvideoformat – Demokratische Zivilgesellschaft auf TikTok

Amadeu Antonio Stiftung | Online Veranstaltung | Stiftungen | 19.00-20.30

4. November 2021 – Berliner Pub Talk – Europäisches Lieferkettengesetz

Berliner Pub Talk | Schönhauser Allee | Stakeholder | 19.30-21.00

9. November 2021 – de’ge’pol COM Polit-Talk

de'ge'pol Deutsche Gesellschaft für Politikberatung e.V. | Online Veranstaltung | Stakeholder | 18.30

 
AllBright Stiftung

Die AllBright Stiftung ist eine gemeinnützige Stiftung mit Sitz in Stockholm und Berlin. Sie setzt sich für einen höheren Frauenanteil und mehr Diversität in den Führungspositionen der Wirtschaft ein. Gleiche Karrierechancen für Männer und Frauen und bessere Unternehmensresultate durch gemischte Führungsteams definiert die Stiftung als Ziele, die sie durch Öffentlichkeitsarbeit und die Ausrichtung von Veranstaltungen verfolgt. Die Leitung der Stiftung bilden die Geschäftsführerin Dr. Wiebke Ankersen und der Geschäftsführer Christian Berg.
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Redaktion: Gregor Bauer
, Benjamin Triebe
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